Betreff: Schulden - der Staat, die Politiker und die Bürger |
Von: Bernd Schreiner |
Datum: Fri, 8 Jul 2005 12:41:14 +0200 |
Wer hat sich am Meisten bedient und ist für die "Folgekosten"
verantwortlich?
Rot Grün, oder Schwarz - Gelb?
Wer war in der Regierung mit vertreten und ist heute wieder lautstark
zu vernehmen?
Wenn wir dann noch die Zins- und Zinseszinsgeschichten
mitberücksichtigen, sehen wir, wer die meisten Forderungen bis heute
bedingt hat.
Kein Finanzminister hat jemals nur eine D- Mark oder Euro an Schulden
abgebaut, es wurde nur umgeschuldet, und alte Kredite durch neue
abgelösst.
Da wird der Schuldenabbau, und die Reduzierung der Kosten,
Subventionen durch den Bundesrat blockiert, die Länderhaushalte sind
in Gefahr verfassungswidrig zu sein, doch um der Macht willen,
riskiert die Kanidatine leichtfertig alles, den Wohlstand, den
Lebensstandard und viele weitere Arbeitsplätzet!
Vorfahrt für Arbeit soll heisen Vorfahrt für Fr. Merkel... droht ihr
sonst Hartz 4?
Da sollen die Bildungschancen verbessert werden, da sollen die Eltern
mit Kinder besser unterstützt werden, denn die Bildung und das Wissen
ist die Zukunftschance für Deutschland im globalisierten Weltmarkt,
schreiben und reden sie.
Und was tun die Herren Kultusminister der Unionsfront?
Die Schulzeit wird verkürzt, Eltern werden mit zusätzlichen Kosten pro
Kind belastet (Fahrkosten, Lernmittelfreiheit entfällt, Schulgeld,
Studiengeld), Schulen und KItas werden Mittel entzogen und sinnvoll
ist es scheinbar, dass die Kleinsten schon um 6.40 Uhr mit dem Bus 11
km in die Schule gekarrt werden, um dort bis 7.45 Uhr zu warten, ohne
Betreuung.
Erfurt lässt grüssen, tägliche Konflikte, Schlägereien, und anders
gehören zwangsweise von Beginn an dann dazu.
Da haben kleine Gemeinden mit noch eigenem Kindergarten wirkliche
Probleme die Betreuung zu bezahlen, ohne die Eltern noch mehr zu
belasten, knapp 200 Euro Monat sind es heute schon pro Kind.
Da sind 5000 Euro für Kindergarten zu wenig im Haushalt, 10.000 Euro
werden aber für unsinnigen Hochwasserschutz ohne Planung ausgegeben,
ebenso 20.000 e für ein zweites Neubaugebiet ohne Fach-Planung oder
BEbauungsplan und das nur wegen einem Bauwerber (50 % nicht
kalkulierte Teuerung, das bei stark sinkenden Einwohnerzahlen von noch
ca. 583 von ehm. weit über 900.. das ist Landespolitik live erlebbar
in Unionsländern, - nur dort?
In 20 Jahren sollen es noch rund 300 Einwohner sein (!) und 51.000
Euro hat man für die Asphaltierung eines landwirtschaftlichen Weges
mit ca. 520 m Länge übrig, - leider viel zu schmal für die ArgoRaupen
des landwirtschaftlichen Betriebes und die Bauausführung erfolgte wie
für einen Fahrradweg (vom Aufbau), doch nur so fliesen die
Landesfördermittel!
Deutschland, du bis zu reich um deine Armut zu erkennen!
Doch wie hies es von Unionsseite?
Politik für die Bürger ist Klientelpolitik und ist abzulehen!
Ja, wer ist denn das Volk und hat was zu sagen im demokratischen
Meinungsbildungsprozess, Kapitalgesellschaften und Verbände oder die
Wahlberechtigten im Land?
Von wem geht alle Gewalt im Volk aus?
Weshalb müssen Eltern mit drei Kinder doppelt so hohe Kommunalabgaben
zahlen wie Kinderlose?
Warum werden Haushalte mit 5 erwachsenen Personen, oft mir je einem
eigenen Einkommen, genauso belastet wie Eltern mit nur einem Einkommen
und mit 3 Kindern, die die Kosten nicht nur die Müll- und
Abwassergebühren in die Höhe treiben, sondern auch von den weiteren
Kosten (Kindergarten, Schule, Lernmittel, uva...) und in Zukunft auch
noch die Altersversorgung für die kinderlosen Menschen erwirtschaften
sollen.
Und heute verdienen die Eltern dieser Kinder oft nicht genug, um die
Steuerfreibeträge für die Kinder ausnutzen zu können.
Solidarität ist heute offensichtlich so zu verstehen, dass die Kleinen
und Kleinsten, die Grossen finanzieren, ob durch Besteuerung von
Nachtzuschlägen oder bei den Abgabelasten.
Dabei ist prinzipiell wenig Unterschied zwischen Rot und Schwarz im
Land, auch wenn vor der verfasssungsrechtlich sehr fragwürdigen Wahl
gerne die soziale Komponente dargestellt wird.
Gute Lösungsansätze gibt es viele, doch wen soll ich die Umsetzung
anvertrauen?
Ich sehe nur, dass nun selbst hier im ländlichen Raum die
Rechtsradikalen reichlich selbstbewust werden, sie in Gleichschritt
auf der Strasse gehen, und eine recht feste Meinung im Kopf haben, die
bei weiterer Verbreitung wirkliche Unruhe im Land schaffen wird, so
wie heute schon in manchen Städten.
Fazit:
Redet über Fakten, lasst die populistische Polemik und nehmt eure
politischen Gegner ernst, sonst werdet ihr von uns nicht mehr ernst
genommen, inclusive der Verfassung (ja welche gilt den eigentlich,
Grundgesetz, Weimarer ???) , Wahlrecht und den anderen Regeln.
Redet mir Experten, die noch Bodenhaftung haben und nicht nur im
medialen Zirkuskarrussel s´mitfahren wollen, überlasst den Bürgern das
Ausgestalten des persdönlichen Lebens, traut uns Eigenverantwortung
zu, und nicht nur Lasten, dann werden wir euch auch wieder was
zutrauen können!
Bernd Schreiner
Dipl.-Ing(FH), Vater dreier Kinder von 4- 10 Jahren
selbstständig tätig seit 1988
parteiloses Mitglied des Gemeinderates Westhausen
Mitglied Architektenkammer Thüringen