Betreff: Schulden - der Staat, die Politiker und die Bürger
Von: Bernd Schreiner
Datum: Fri, 8 Jul 2005 12:41:14 +0200




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Schulden, - der Staat, die Politiker und die Bürger


Lug und Betrug kontra Ehrlichkeit

Stetig steigend und staatshaushaltsbelastend erdrücken die Zins- und Tilgungsraten den Sozialstaat.

"Zwischen den Regierungen", Sommer 2005 werden rund 20 % der Mittel für Schuldendienste aufgewandt.

Die Unionsvertreter schieben den höchsten Schuldenstand der Geschichte der SPD/ Grünen Koalition zu, wie auch die fast 5 Millionen Arbeitslosen.
Schulden werden seit Jahrzehnten angehäuft, die Tilgung erfolgt mit frischen Schulden, und so wird ein grosses Loch mit viel geliehenem Geld zugeschüttet.
Die Banken spendieren grosszügig, Deutschland mit dem besten Bonitätswerten leiht man gerne und schnell Milliarden.

Das Volk stellt noch den entsprechnende Wert dar! 17.5000 Euro pro Kopf ist noch nicht genug.
Das kostet ja auch nur 20 % des Haushaltes an Zinsen! Geld das anderesseits massiv fehlt.

Aus dem Unionslager, allen voran die Spitzenkanidaterine, hört man, das Eichel und die Kollegen die Verantwortung tragen, und die Miesere verursacht haben, lautstark unterstützt von Hrn. Dr. Markus Söder, den ich diesbezüglich persönlich anschrieb.

So sieht es in Wirklichkeit aus:
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Wer hat sich am Meisten bedient und ist für die "Folgekosten" verantwortlich?

Rot Grün, oder Schwarz - Gelb?

Wer war in der Regierung mit vertreten und ist heute wieder lautstark zu vernehmen?

Wenn wir dann noch die Zins- und Zinseszinsgeschichten mitberücksichtigen, sehen wir, wer die meisten Forderungen bis heute bedingt hat.
Kein Finanzminister hat jemals nur eine D- Mark oder Euro an Schulden abgebaut, es wurde nur umgeschuldet, und alte Kredite durch neue abgelösst.

Da wird der Schuldenabbau, und die Reduzierung der Kosten, Subventionen durch den Bundesrat blockiert, die Länderhaushalte sind in Gefahr verfassungswidrig zu sein, doch um der Macht willen, riskiert die Kanidatine leichtfertig alles, den Wohlstand, den Lebensstandard und viele weitere Arbeitsplätzet!

Vorfahrt für Arbeit soll heisen Vorfahrt für Fr. Merkel... droht ihr sonst Hartz 4?

Da sollen die Bildungschancen verbessert werden, da sollen die Eltern mit Kinder besser unterstützt werden, denn die Bildung und das Wissen ist die Zukunftschance für Deutschland im globalisierten Weltmarkt, schreiben und reden sie.

Und was tun die Herren Kultusminister der Unionsfront?

Die Schulzeit wird verkürzt, Eltern werden mit zusätzlichen Kosten pro Kind belastet (Fahrkosten, Lernmittelfreiheit entfällt, Schulgeld, Studiengeld), Schulen und KItas werden Mittel entzogen und sinnvoll ist es scheinbar, dass die Kleinsten schon um 6.40 Uhr mit dem Bus 11 km in die Schule gekarrt werden, um dort bis 7.45 Uhr zu warten, ohne Betreuung.
Erfurt lässt grüssen, tägliche Konflikte, Schlägereien, und anders gehören zwangsweise von Beginn an dann dazu.

Da haben kleine Gemeinden mit noch eigenem Kindergarten wirkliche Probleme die Betreuung zu bezahlen, ohne die Eltern noch mehr zu belasten, knapp 200 Euro Monat sind es heute schon pro Kind.

Da sind 5000 Euro für Kindergarten zu wenig im Haushalt, 10.000 Euro werden aber für unsinnigen Hochwasserschutz ohne Planung ausgegeben, ebenso 20.000 e für ein zweites Neubaugebiet ohne Fach-Planung oder BEbauungsplan und das nur wegen einem Bauwerber (50 % nicht kalkulierte Teuerung, das bei stark sinkenden Einwohnerzahlen von noch ca. 583 von ehm. weit über 900.. das ist Landespolitik live erlebbar in Unionsländern, - nur dort?

In 20 Jahren sollen es noch rund 300 Einwohner sein (!) und 51.000 Euro hat man für die Asphaltierung eines landwirtschaftlichen Weges mit ca. 520 m Länge übrig, - leider viel zu schmal für die ArgoRaupen des landwirtschaftlichen Betriebes und die Bauausführung erfolgte wie für einen Fahrradweg (vom Aufbau), doch nur so fliesen die Landesfördermittel!

Deutschland, du bis zu reich um deine Armut zu erkennen!

Doch wie hies es von Unionsseite?
Politik für die Bürger ist Klientelpolitik und ist abzulehen!

Ja, wer ist denn das Volk und hat was zu sagen im demokratischen Meinungsbildungsprozess, Kapitalgesellschaften und Verbände oder die Wahlberechtigten im Land?

Von wem geht alle Gewalt im Volk aus?

Weshalb müssen Eltern mit drei Kinder doppelt so hohe Kommunalabgaben zahlen wie Kinderlose?
Warum werden Haushalte mit 5 erwachsenen Personen, oft mir je einem eigenen Einkommen, genauso belastet wie Eltern mit nur einem Einkommen und mit 3 Kindern, die die Kosten nicht nur die Müll- und Abwassergebühren in die Höhe treiben, sondern auch von den weiteren Kosten (Kindergarten, Schule, Lernmittel, uva...) und in Zukunft auch noch die Altersversorgung für die kinderlosen Menschen erwirtschaften sollen.

Und heute verdienen die Eltern dieser Kinder oft nicht genug, um die Steuerfreibeträge für die Kinder ausnutzen zu können.


Solidarität ist heute offensichtlich so zu verstehen, dass die Kleinen und Kleinsten, die Grossen finanzieren, ob durch Besteuerung von Nachtzuschlägen oder bei den Abgabelasten.
Dabei ist prinzipiell wenig Unterschied zwischen Rot und Schwarz im Land, auch wenn vor der verfasssungsrechtlich sehr fragwürdigen Wahl gerne die soziale Komponente dargestellt wird.

Gute Lösungsansätze gibt es viele, doch wen soll ich die Umsetzung anvertrauen?

Ich sehe nur, dass nun selbst hier im ländlichen Raum die Rechtsradikalen reichlich selbstbewust werden, sie in Gleichschritt auf der Strasse gehen, und eine recht feste Meinung im Kopf haben, die bei weiterer Verbreitung wirkliche Unruhe im Land schaffen wird, so wie heute schon in manchen Städten.

Fazit:

Redet über Fakten, lasst die populistische Polemik und nehmt eure politischen Gegner ernst, sonst werdet ihr von uns nicht mehr ernst genommen, inclusive der Verfassung (ja welche gilt den eigentlich, Grundgesetz, Weimarer ???) , Wahlrecht und den anderen Regeln.

Redet mir Experten, die noch Bodenhaftung haben und nicht nur im medialen Zirkuskarrussel s´mitfahren wollen, überlasst den Bürgern das Ausgestalten des persdönlichen Lebens, traut uns Eigenverantwortung zu, und nicht nur Lasten, dann werden wir euch auch wieder was zutrauen können!


Bernd Schreiner
Dipl.-Ing(FH), Vater dreier Kinder von 4- 10 Jahren
selbstständig tätig seit 1988

parteiloses Mitglied des Gemeinderates Westhausen
Mitglied Architektenkammer Thüringen